Bäderdebatte: CDU und SPD nehmen Einladung an

Von Matthias Heselmann

Am Montag hatten die Grünen Vertreter von SPD und CDU zu einem Gespräch zum Thema Bäderkonzept eingeladen. Jetzt gaben die beiden Parteien bekannt, dass sie die Einladung annehmen wollen.

Dabei wollte die SPD allerdings nicht den Eindruck erwecken, sie habe auf Druck der Grünen ihre Meinung zur Zukunft der Bäderlandschaft geändert. „Nicht zuletzt im Hauptausschuss haben wir deutlich gemacht, dass wir auch zukünftig sechs Bäderstandorte in Gelsenkirchen anstreben, mit vier Hallenbadstandorte und zwei Freibadstandorten“, erklärte Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

„Es schien, als ob die Grünen trotz oder gerade wegen unserer Positionierung verbal eher die Distanz zu uns suchten und den gemeinsamen Nenner nicht akzeptieren wollten. Umso erfreulicher, dass unsere Positionierung nun bei den Grünen angekommen ist.“ Seine Fraktion wolle sich den Gesprächen nicht verweigern, „weil wir darauf bedacht sind, einen breiten Konsens zu erzielen, wenn es um die Zukunft der Bäderlandschaft in unserer Stadt geht“, so Haertel. Auch die SPD wäre mit einem Gesprächsangebot auf die anderen Parteien zugegangen, habe allerdings die Machbarkeitsstudie vollständig auswerten wollen.

Lukas Günther, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sieht den Gesprächen aber nicht ohne Skepsis entgegen: „Die viel spannendere Frage ist, ob die CDU an einem breit getragenen Konsens interessiert ist“, so Günther. „Denn obwohl CDU und Grüne in vielen kommunalpolitischen Fragen gefühlt eng beieinanderstehen, wird mit den nun vorgelegten Eckpunkten der Grünen klar, dass sie zumindest in dieser Bäderfrage Welten trennen.“ Wenn die CDU also einen Konsens anstrebte, müsse sie eine „180-Grad-Wende in ihren bisherigen Positionierungen hinlegen“, so Günther abschließend.

„Ob es im Herbst einen gemeinsamen Beschluss mit der SPD zum Bäderkonzept geben kann, werden wir sehen“, äußerte sich Wolfgang Heinberg, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion. „Ich halte das nicht für ausgeschlossen, aber eben auch nicht für einen Selbstläufer“. Es sei gut und richtig, ein Gespräch zwischen SPD, Grünen und CDU zu führen und dabei auszuloten, welche inhaltliche Schnittmenge in Sachen Bäderkonzept miteinander und vor allem mit der SPD zu erzielen sei, so Heinberg weiter. „Darum wird die CDU-Fraktion die Einladung der Grünen annehmen.“

Heinberg machte noch einmal die Haltung seiner Partei deutlich – und das sei die Formel 4+2, also den Erhalt des Hallenbades Buer, des Hallenbades Horst, des Sport-Paradieses und des Zentralbads sowie der beiden Freibäder Jahnbad und Revierpark. „Wir werden jetzt im Vorfeld des Termins erstens weiter zum Thema informieren und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen und zweitens keine weiteren inhaltlichen Vorbedingungen formulieren“, so Heinberg. Er betonte: „Das Thema der Bürgerbeteiligung an der finalen Entscheidung bleibt für uns ein wichtiges und zentrales Thema.“

Foto: Heselmann

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