SPD erlebt Debakel bei Europawahl

Von Boris Spernol

Im August-Bebel-Haus ist die Stimmung gedrückt. „Mann, Mann, Mann“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns und schüttelt den Kopf. Dass es für die Partei wohl kein schöner Wahlabend werden würde – damit hatten die Gelsenkirchener Sozialdemokraten gerechnet. Aber als dann um 18 Uhr die ersten Prognosen hereinkommen, herrscht Totenstille in der Parteizentrale an der Gabelsberger Straße. Später werden zwar die Gespräche lebhafter, aber das Ergebnis nicht besser. 25,7 Prozent holt die Partei in Gelsenkirchen: Das ist selbst für die inzwischen an Niederlagen gewöhnten Genossen ein Nackenschlag.

Wenn die Europawahl auch eine Momentaufnahme für die Stimmungslage in der Stadt ist, dann scheint auch Gelsenkirchen auch keine unumstrittene SPD-Hochburg mehr zu sein. Zwar bleiben die Sozialdemokraten stärkste politische Kraft in der Stadt, verlieren aber im Vergleich zur vorigen Europawahl von 2014 mehr als 20 Prozentpunkte. Auch die CDU verliert und landet bei 19,6 Prozent – vier Punkte weniger als 2014. Die Grünen hingegen gewinnen 9,5 Prozentpunkte hinzu und kommen auf 15,6 Prozent. Die AfD gewinnt ebenfalls dazu und holt 16,4 Prozent – allerdings bleiben die Rechtspopulisten unter dem Wahlergebnis der Bundestagswahl 2017. Die FDP landete bei 5,2 Prozent (+3,0), Die Linke bei 4,6 Prozent (-0,6).

„Das ist ein dramatischer Verlust und schon hart“, sagt Töns später, als die Zahlen sich verfestigen und schon mehr als 200 Stimmbezirke ausgezählt sind. „Ich glaube, dass es zum überwiegenden Teil mit dem Bundestrend zu tun hat. Unsere Antworten auf die zentralen Fragen für Europa sind beim Wähler nicht angekommen.“

Eines der entscheidenden Themen sei der Klimawandel. Da gebe die Sozialdemokratie „mit einem sozial gerechten Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen die richtige Antwort, aber die Wählerinnen und Wähler wollen, dass es schneller geht“, sagt Töns, der auch Gelsenkirchener Parteichef ist. Die örtliche SPD habe sich trotz eines engagierten Wahlkampfes nicht vom Bundestrend absetzen können.

Der Bundespolitiker weiß, was nun auf die Partei zukommen wird und betont: „Vor einer Diskussion in der Partei graut mir nicht. Die SPD ist diskussionsfreudig, und das muss sie auch bleiben. Deshalb werden wir auch diskutieren, ob die Große Koalition in Berlin noch richtig ist.“ Und es gehe um mehr als nur um Personaldebatten. „Wir müssen überprüfen, warum bestimmte Themen beim Wähler nicht ankommen“, sagt er.

Dass die AfD im Vergleich zur Bundestagswahl weniger Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann, stimmt Töns indes zuversichtlich: „Die Menschen scheinen sich ein Stück weit von der AFD abzuwenden, das ist ein Bekenntnis zur Demokratie“.

Unterdessen findet Wolfgang Heinberg in der CDU-Parteizentrale an der Munkelstraße deutliche Worte. „Der große Verlierer im Bund und in Gelsenkirchen ist die SPD“, sagt der Fraktionsvorsitzender der Union im Rat der Stadt. „Die Stärke der AfD ist begründet durch die Schwäche der SPD.“ Bei einer Europawahl seien knapp 20 Prozent für seine Partei in Gelsenkirchen ein gutes Ergebnis. Für den CDU-Kreisvorsitzenden Sascha Kurth steht fest: „Die Ergebnisse lassen uns sehen, dass die Stimmverluste in Gelsenkirchen geringer sind als im Bundesdurchschnitt: Das zeigt, dass wir hier gute Arbeit machen, dass wir hier präsent sind und dass das von den Bürgerinnen und Bürgern geschätzt wird.“

Ausgelassene Sektstimmung bei den Grünen – auch, obwohl sie wie gewohnt unter dem Bundesdurchschnitt bleiben. „Das ist überwältigend“, freut sich Kreisvorsitzender Jan Dworatzek. „Das Ergebnis zeigt, dass die Themen Klimapolitik und Umweltschutz bei ganz vielen Menschen ankommen.“ Vor allem junge Menschen haben ihre Stimme den Grünen gegeben: „Wir freuen uns auch, wenn uns ältere Menschen wählen, aber das zeigt, das wir eine nach vorne gewandte Partei sind.“

Alle Ergebisse aus Gelsenkirchen stehen hier.

Foto: Spernol

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